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BEKO

Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung am integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept

Kurzbeschreibung

Dieser Beteiligungsprozess hat im Wettbewerb des Bundesumweltministeriums "Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung" gewonnen.

Die Landesregierung Baden-Württemberg verabschiedete am 7. Februar 2012 die Eckpunkte für ein Klimaschutzgesetz, welches von einem Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) unterstützt wird. In dem hierfür in Auftrag gegebenen Gutachten zur Vorbereitung des Klimaschutzgesetzes werden sektorbezogene Minderungsziele und Maßnahmen vorgeschlagen, um die Klimaschutzziele in Baden-Württemberg zu erreichen. Des Weiteren wurde auf der Sitzung des Ministerrats am 07.02.2012 das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft damit beauftragt, bei der Entwicklung des Energie- und Klimaschutzkonzepts eine Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung (BÖB) durchzuführen. DIALOGIK unterstützt das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft bei seinem Vorhaben, eine umfassende Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des „Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes Baden-Württemberg“ zu realisieren.

Das Ziel der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung ist es, die bereits ausgearbeiteten Handlungsziele und dazugehörigen Maßnahmen vorzustellen und dazu Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgen sowie Verbänden zu erhalten. In diesem Rahmen werden insgesamt 12 Verbände- und Bürgertische mit jeweils mindestens zwei Sitzungen durchgeführt. Darüber hinaus haben die Bürger die Möglichkeit auf einer Internetseite die vorgeschlagenen Maßnahmen online zu bewerten. Die Ergebnisse der Verbände- und Bürgertische sowie der Online-Bewertung werden dann als Empfehlungen an die Landesregierung zurückgespiegelt.

Elemente, Ablauf und erste Erfahrungen der „Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept Baden-Württemberg“ (BEKO) im DIALOGIK Jubiläumsband (Stuttgarter Beiträge zur Risiko- und Nachhaltigkeitsforschung)

So funktioniert das neue Klimaschutzgesetz (Video)

Minister Untersteller zur erfolgreichen Beteiligung von Bürgern und Zivilgesellschaft (Video)

Projektpartner

Frank Ulmer, Dipl.-Geogr., Kommunikationsbüro Ulmer GmbH