Kurzbeschreibung
Mit der Einführung von UMTS wird eine Vielzahl von neuen Standorten für Mobilfunksendemasten notwendig. In vielen Gemeinden haben sich Bürgerinitiativen gebildet; Bürger und Kommunalvertreter fühlen sich unzureichend und nicht rechtzeitig bei der Standortplanung informiert und auch in ihren Befürchtungen und Ängsten nicht genügend Ernst genommen. Sie halten die Kommunikationspolitik der Unternehmen wie der Behörden für wenig transparent und vermissen klare Entscheidungsverläufe unter Einbeziehung der jeweils Betroffenen.
Vor diesem Hintergrund ist eine zentrale Aufgabe, die Möglichkeiten zum Einblick der Öffentlichkeit in die Prozesse bei der Standortbestimmung und den Zugang zu Hintergrundinformationen zu verbessern. Zum anderen sind Strategien und Maßnahmen zur Verbesserung Abstimmungsprozesse zu entwickeln, die zur Abwendung, und konstruktiven Lösung, von Standortkonflikten beitragen.
Durch das Aufzeigen von Verfahren der Konfliktschlichtung und Abstimmungsprozesse bei der Standortbestimmung von Mobilfunksendeanlagen soll die Forschungsarbeit einen wichtigen Beitrag für eine sachlichen Auseinandersetzung über Mobilfunksendeanlagen, sowie zur Verbesserung der Abstimmungsprozesse zwischen den Beteiligten Akteuren vor Ort (Bürger, Kommune, Mobilfunknetzbetreiber), leisten.
Beitrag DIALOGIK
Im Rahmen des fünfzehnmonatigen Projekts wird DIALOGIK zunächst eine bewertete Übersicht (von der Literatur geleitet) über die Medienberichterstattung zu Konfliktfällen im Bereich Mobilfunksendeanlagen und zu den bereits vorhandenen Leitfäden (zur Vorgehensweise der Kommunen und Netzbetreiber) erstellen. Insbesondere anhand bestehender Leitfäden zur Konfliktschlichtung wird der Einsatz verschiedener Instrumente zur Konfliktaustragung und -beilegung analysiert. Darauf aufbauend werden theoretisch begründet „typische“ Konfliktfälle für vertiefende Einzelfallstudien ausgewählt, in denen die beteiligten Akteure, deren Interessen sowie die Rahmenbedingungen identifiziert und in Bezug zur Einordnung des Konflikts in das sog. „Traffic Light Model“ gesetzt werden. Zur Ergänzung werden für eine Auswahl dieser Einzelfälle anhand von fokussierten, teilstrukturierten Interviews vorhandene Streitpunkte, Handlungsspielräume und Rahmenbedingungen für die jeweiligen Akteure sowie weitere Einflussfaktoren analysiert.
Den Abschluss des Projekts bildet die Erstellung eines Leitfadens zur Konfliktschlichtung im Bereich der Standortbestimmung von Mobilfunksendeanlagen, bei dessen Erstellung auf die Erkenntnisse der vorigen Projektphasen Rückgriff genommen wird.